Unionsfraktion startet Beratungen für Themen im Herbst

Berlin – Ein Jahr vor der Bundestagswahl hat der Vorstand der CDU/CSU-Bundestags­fraktion auf einer Klausurtagung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Schwerpunkte in den kommenden Monaten beraten. Die Kanzlerin nahm heute zeitweise an dem Treffen teil.

Einen inhaltlichen Schwerpunkt setzte die Union mit der Forderung nach einer soge­nannten Zukunftsquote im Bundeshaushalt. Ebenso fordert die Union in ihrem Zukunfts­papier eine Erhöhung der Medizinstudienplätze um 5.000 Stück.

Als Begründung hieß es in dem Konzept mit Blick auf die Pandemie unter anderem: „Außergewöhnliches Engage­ment beweisen auch unsere Ärzte, Pflege und Fachkräfte. Sie sind wichtiger Bestandteil eines hervorragenden Gesund­heitssystems, dessen Fundament nun ausgebaut werden muss.“

Zum Auftakt der Beratungen erklärte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU): „Wir wollen diese Legislaturperiode nicht einfach nur so runterspielen, sondern wir wollen noch Tore machen“. Er hob zudem hervor, dass die Union nicht nur auf die Corona­pan­demie schauen wolle, sondern auch darüber hinaus.

Mit der Zukunfts­quote im Bundeshaushalt wolle die Union sicherstellen, dass in Zu­kunfts­­themen wie Bildung oder Klimaschutz investiert werde, sagte die stellver­tretende Vorsit­zende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön. Diese Zukunfts­quote soll neben der Investitionsquote bestehen. Ein entsprechender Beschluss solle auf dem Treffen gefasst werden.

Heute Nachmittag traf die Bundeskanzlerin zu Gesprächen mit den Unionsabgeordneten ein. Öffentlich äußerte sich Merkel nicht. Am Rande des Treffens sollte zudem Tesla-Chef Elon Musk Gespräche mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) sowie Fraktionschef Brinkhaus führen. Ein Treffen mit Kanzlerin Merkel war nicht vorgesehen.

Gestern hatte Musk in Tübingen das Biotechunternehmen CureVac besucht, das an der Entwicklung eines Coronaimpfstoffs arbeitet. Der US-Elektroautobauer Tesla plant zudem im brandenburgischen Grünheide bei Berlin eine Fabrik.

Derzeit kommen fast alle Fraktionen des Bundestags, mit Ausnahme der AfD-Fraktion, zu Herbstklausuren zusammen. Die SPD als Koalitionspartner der Union trifft sich ab mor­gen zur jährlichen Klausur. Grüne und FDP haben sich gestern und heute zu Diskussionen in den Fraktionen getroffen.

afp/bee