Mediziner wählen in Münster neuen Präsidenten der Bundesärztekammer

Münster – In Münster beginnt morgen der 122. Deutsche Ärztetag. Rund 250 ärztliche Abgeordnete aus ganz Deutschland kommen für vier Tage nach Westfalen, um über die aktuelle Gesundheitspolitik und berufspolitische Themen zu beraten. Das Ärzte­parlament wird auch einen neuen Präsidenten der Bundesärztekammer (BÄK) wählen. Der Radiologe Frank Ulrich Montgomery tritt nach acht Jahren Amtszeit nicht wieder an.

Um seine Nachfolge bewerben sich nach momentanem Stand vier Kandidaten: die Chefin der niedersächsischen Landesärztekammer, Martina Wenker (60), der Berliner Kammerchef Günther Jonitz (60), der Präsident der bayerischen Landesärztekammer, Gerald Quitterer (63), und der Chef des Ärzteverbandes Hartmannbund, Klaus Reinhardt (59).

Der Ärztetag, zu dem auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Ge­sundheitsminister Karl-Josef Laumann (beide CDU) erwartet werden, wird sich in seinem Schwerpunktthema mit der Gesundheit von Ärzten befassen. Zentrales Thema ist auch das bislang größte gesundheitspolitische Reformgesetz der Bundesregierung, das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das seit einigen Wochen in Kraft ist und niedergelassenen Ärzten unter anderem vorschreibt, mindestens 25 Stunden pro Woche an Sprechzeiten zu leisten. Bislang sind es nur 20.

Vor diesem Hintergrund wollen die Delegierten über die aus ihrer Sicht zunehmenden Eingriffe des Staates in die Arbeit der Selbstverwaltung und die damit einhergehende Aushöhlung der Kompetenzen der Selbstverwaltungsorgane diskutieren. Kurz nach der Europawahl wird der Ärztetag auch eine zunehmende Einflussnahme aus Brüssel in die gesundheitspolitischen Kompetenzen der Mitgliedsstaaten und damit auch auf die Selbstverwaltung thematisieren.

Darüber hinaus wird sich der Ärztetag mit einer Reihe wichtiger medizinisch-ethischer Themen befassen, darunter eine mögliche Neuregelung der Organspende und die Diskussion über vorgeburtliche genetische Blutuntersuchungen zum Ausschluss von Trisomien.

kna