Spahn fordert von Ländern mehr Investitionen in Krankenhäuser

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bundesländer zu mehr Krankenhausinvestitionen aufgefordert. Die Länder müssten ihr „Spardiktat“ gegenüber den Kliniken aufgeben und „wieder mehr investieren“, sagte Spahn der Bild-Zeitung vom Donnerstag. Er kritisierte, dass Kliniken wegen fehlender Investitionen zu häufig an anderer Stelle sparen würden, „etwa in der Pflege, oder sie operieren zu häufig.“

Die Kliniken beklagen seit Langem fehlende Investitionen der Länder und sprechen von einer chronischen Unterfinanzierung der Krankenhäuser. Nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft fehlen jährlich 3,7 Milliarden Euro, um in die bauliche und technische Infrastruktur der Krankenhäuser investieren zu können. Die Investitionsförderung der Länder beläuft sich demnach nur auf rund 2,8 Milliarden Euro, wobei die Beiträge unterschiedlich ausfallen.

Auch die Krankenkassen kritisieren, dass die Bundesländer seit Jahren Investitions­kosten für die Kliniken zurückfahren oder sogar einfrieren, während die Zahlungen der Kassen an die Krankenhäuser jedes Jahr um Milliardenbeträge steigen. „Es ist ein großes Ärgernis, dass die Länder ihren Finanzierungspflichten nicht nachkommen“, sagte Florian Lanz, Sprecher des Kassenspitzenverbands. Obwohl die Krankenkassen Jahr für Jahr zusätzliche Milliarden an die Kliniken überwiesen, „sparen diese anscheinend beim Pflegepersonal, um die fehlenden Länderfinanzen auszugleichen“.

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) wies hingegen Spahns Kritik zurück. Bayern komme seiner Finanzierungsverantwortung bei der Investitions­förderung für Krankenhäuser „vorbildlich“ nach, erklärte sie. Im Freistaat sei der Krankenhausförderetat zuletzt um 140 Millionen Euro auf jährlich 643 Millionen Euro angehoben worden. Von einem „Spardiktat“ könne in Bayern keine Rede sein.

Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung der Grünen-Bundestagsfraktion, warnte davor, den Ländern den schwarzen Peter zuzuschieben. „Spahns Eindreschen auf die Länder ist billig.“ Die CDU hätte als Regierungspartei längst eine Reform der Investitionsfinanzierung für Krankenhäuser anstoßen können.

afp