Italiens Küstenwache verhängt Fahrverbot für „Sea Watch 3“

Rom – Die italienische Küstenwache hat ein Fahrverbot für das deutsche Rettungsschiff „Sea Watch 3“ verhängt. Als Grund gab sie am Mittwochabend „technische und operative“ Sicherheitsmängel und Verstöße gegen Umweltschutzauflagen an. Die „Sea Watch 3“ dürfe erst wieder auslaufen, wenn alle Mängel behoben seien.

Die Inspektion habe diverse Unregelmäßigkeiten technischer und operationeller Natur zu Tage befördert, die nicht nur die Sicherheit des Schiffes und seiner Besatzung, sondern auch die der Geretteten und künftig Geretteter gefährden könne, erklärte die Küsten­wa­che. Nähere Angaben zu den Mängeln machte sie nicht.

Das Schiff der deutschen Hilfsorganisation Sea Watch liegt derzeit im sizilianischen Ha­fen Porto Empedocle, nach dem es im Juni bei drei Hilfseinsätzen 209 Menschen gerettet hatte. Auf Anordnung der italienischen Regierung befinden sich die Flüchtlinge derzeit auf einer Passagierfähre in Quarantäne.

Die humanitären Hilfsorganisationen sehen sich durch Kontrollen und Fahrverbote regel­mäßig in ihrer Arbeit behindert. Die italienische Küstenwache betont hingegen, es han­de­le sich um routinemäßige Kontrollen der Einhaltung von internationalen und EU-Re­geln sowie Vorschriften zum Schutz der Meere.

Sea-Watch-Sprecher Ruben Neugebauer bezeichnete das Vorgehen als „offensichtliche Schikane“. „Die Sea-Watch 3 ist in einem guten Zustand“, sagte er Allerdings hätten die Betreiber zunächst keine offizielle Information aus Italien erhalten. „Es geht hier nicht darum, die Seenotrettung sicherer zu machen, sondern sie zu verzögern“, sagte Neuge­bauer.

Zum Teil gebe es unterschiedliche Zulassungsregeln in Italien und Deutschland. Das habe bei der zeitweisen Festsetzung der „Alan Kurdi“ der Hilfsorganisation Sea-Eye eine Rolle gespielt. Das Schiff von Sea-Watch war Ende Juni mit mehr als 200 Menschen in den Ha­fen in Sizilien eingelaufen.

Die Migranten kamen für eine rund zweiwöchige Quarantäne auf die Fähre „Moby Zaza“. Einige von ihnen waren nach Behördenangaben positiv auf das Coronavirus getestet wo­rden. Seit der Coronakrise kommen Geflüchtete von privaten Rettungsschiffen in Italien in der Regel auf andere Schiffe in Quarantäne.

Italien und Malta hatten sich während der Pandemie 2020 zu nicht sicheren Häfen er­klärt. Nach einer Pause sind wieder mehrere Hilfsorganisationen mit Schiffen im Mittel­meer unterwegs gewesen, wo Migranten mit kleinen Booten von Libyen nach Europa starten.

afp/dpa