Verbände und Krankenkassen treten für Demokratie und Menschenrechte ein

Berlin – Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG), die Verbände des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) und der AOK-Bundesverband plädieren für Demokratie und Menschenrechte und wehren sich gegen rechtspopulistische und antidemokratische Strömungen.

„Rechtsextremismus und jede Form von Fremdenfeindlichkeit lehnen wir entschieden ab. Unser Ziel muss sein, die Integration von Menschen mit Migrationserfahrung in unsere Gesellschaft und den Arbeitsmarkt zu unterstützen“, sagte die Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesund­heitsdienst (BVÖGD), Kristina Böhm.

Ein entsprechendes Statement aus dem ÖGD unterstützen auch die Deutsche Gesellschaft für Öffentliches Gesundheitswesen (DGÖG) und der Bundesverband der Zahnärztinnen und Zahnärzte des Öffentlichen Ge­sundheitsdienstes (BZÖG).

Der AOK-Bundesverband ruft in einer Erklärung dazu auf, die Menschenwürde zu achten, demokratische Grundregeln zu verteidigen und den sozialen Frieden durch einen fairen, gerechten und sozialen Ausgleich in Deutschland zu schützen. „Diskriminierung und Rassismus haben in unserer Gesellschaft nichts zu suchen“, betonten die Vorsitzenden des Aufsichtsrats des AOK-Bundesverbandes, Susanne Wagenmann und Knut Lambertin.

Die DFG weist auf die Bedeutung von Weltoffenheit für exzellente Wissenschaft und internationale Konkur­renzfähigkeit hin: „Nahezu alle der fast 300 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die in den vergange­nen Monaten die Antragsskizzen für neue Exzellenzcluster begutachtet haben, sind an wissenschaftlichen Einrichtungen außerhalb Deutschlands tätig“, betonte die DFG-Präsidentin Katja Becker. Auch an den bereits geförderten Projekten der Exzellenzstrategie arbeiteten viele ausländische Wissenschaftler mit.

„Sie alle tragen nicht nur zur weiter steigenden Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wissenschaft und Hoch­schulen im internationalen Wettbewerb und damit zu Innovation und Wohlstand bei – sie alle bereichern mit ihren Hintergründen und Erfahrungen auch unsere Gesellschaft und das Zusammenleben in einem Klima der Offenheit und Toleranz“, betonte Becker.

Sie warnte, all dies werde in unverantwortlicher und nicht hinnehmbarer Weise gefährdet, wenn rechtspopu­listische und antidemokratische Tendenzen erstarkten und menschenverachtende Parolen, Antisemitismus und Remigrationsfantasien Zulauf fänden.

Die ÖGD-Verbände betonen, in Deutschland willkommen und Teil der Gesellschaft zu sein, sei eine Frage des Bekenntnisses zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und zu den gemeinsamen Werten und keine Frage von Hautfarbe oder Herkunft, von Geschlecht, Sprache, Religion oder sexueller Orientierung.

hil